Wichtig: [Urteil] Versteckte Preise auf Webseiten müssen nicht bezahlt werden 7

[gone] Danke für die schöne Zeit - no shoots
24.02.2007
Hallo
immer wieder gibt es im Forum fragen ob bei seiten wie lebenserwartung.de und früher bei einer anderen model seite das geld bezahlt werden muss, das auf einmal gefordert wird.

Nach einem Urteil des Münchner Amtsgerichts müssen Kosten für einen Dienst auf einer Webseite klar und ersichtlich erkennbar sein. Das Verstecken des Preises in den allgemeinen Geschäftsbedingungen mache diese unwirksam.

Somit muss auch nicht bezahlt werden wenn das auf solch eine seite zutrifft!!
also nicht unter druck setzen lassen,. sondern auf das urteil verweisen und nicht bezahlen.
meiner meinung nach ist solch ein verstecken auch unseriös und man sollte dann sowieso die finger von so seiten lassen.


Urteil
Versteckt sich die Zahlungspflicht für einen Dienst in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste. Dies entschied das Amtsgericht München I (AZ: 161 C 23695/05) in einem rechtskräftigen Urteil.

Eine Klägerin betreibt diverse Internetprojekte mit verschiedenen Dienstleistungen. Auf einer Webseite bot sie bis zum Oktober 2006 die Möglichkeit, die eigene Lebenserwartung berechnen zu lassen. Nach Beantwortung bestimmter Fragen wurde eine Urkunde zum Download angeboten. Auf der Startseite zu diesem Angebot wurde dieses beschrieben und es gab verschiedene Verweise auf Gewinnspiele.

Unterhalb einer Eingabemaske für die Nutzerdaten befand sich ein Link zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und darunter ein Anmeldeknopf. Die AGB mussten vor der Anmeldung durch einen separaten Klick akzeptiert werden. Unterhalb des Anmeldeknopfes befand sich ein mehrzeiliger Text, in dem wenig auffällig auf die Kosten in Höhe von 30,- Euro für den Dienst hingewiesen wurde. Weitere Regelungen befanden sich in den AGB.

Die Beklagte hatte sich eine Lebenserwartung errechnen lassen, verweigerte dann aber die Bezahlung der Rechnung in Höhe von 30,- Euro. Sie verwies darauf, dass für sie bei der Nutzung des Dienstes nicht ersichtlich war, dass dafür Gebühren anfallen. Die Klägerin zog daraufhin vor Gericht und verwies darauf, dass die Beklagte den AGB zugestimmt hatte, in denen der Preis aufgeführt war und dieser somit wirksam vereinbart worden sei.

Dieser Ansicht widersprach das Amtsgericht München I, an dem die Klage erhoben wurde. Das Gericht wies die Klage ab. Die Richterin nahm die betreffende Internetseite selbst in Augenschein und kam zu dem Ergebnis, dass dem Besucher zunächst bewusst vorenthalten wird, dass es sich um eine kostenpflichtige Leistung handele. Er würde mit einem Gewinnspiel und einem Gutschein gelockt, ohne dass auf die Kosten hingewiesen würde. Ein Hinweis auf einen "kommerziellen" Zweck allein reiche dafür nicht aus.




weitere Links und infos dazu:

golem.de
PC Magazin dazu
heise.de
24.02.2007
TM-PhotoDesign,

soweit so gut ... nur hat zumindest modelstyle mittlerweile die Gebühr ganz deutlich auf der Homepage stehen.

Wer sich dort jetzt anmeldet, der muss zahlen ...

Allerdings gilt das Urteil für viele andere Seitenbetreiber genauso, die nach der gleichen Masche arbeiten ...

Viele Grüße
Tobias
[gone] BiancaS.
24.02.2007
wow, super, danke...genau so ne scheiße hatte ich auch schon an den hacken und ich vermute mal es handelt sich um die von dir nicht namentlich genannte site :-) damals waren die kosten noch versteckt und nach ewigem schreiben hin und her habe ich angefangen das zu ignorieren und warte noch auf post von ner inkasso agentur
[gone] Danke für die schöne Zeit - no shoots
24.02.2007
TM-PhotoDesign,

soweit so gut ... nur hat zumindest modelstyle mittlerweile die Gebühr ganz deutlich auf der Homepage stehen.

Wer sich dort jetzt anmeldet, der muss zahlen ...



tobias:
richtig, anstatt 29euro nun 49euro!!!

wo stand es denn früher bei model-style?
versteckt und nur in den agb? also das mit den 29euro?
[gone] Danke für die schöne Zeit - no shoots
24.02.2007
wow, super, danke...genau so ne scheiße hatte ich auch schon an den hacken und ich vermute mal es handelt sich um die von dir nicht namentlich genannte site :-) damals waren die kosten noch versteckt und nach ewigem schreiben hin und her habe ich angefangen das zu ignorieren und warte noch auf post von ner inkasso agentur


wenn es in den agb versteckt war -> genau
24.02.2007
wo stand es denn früher bei model-style?
Keine Ahnung ... ich hatte erst im letzten Jahr nach den regelmäßig auftauchenden Diskussionen nachgeschaut, und da waren die 29 Euro nicht zu übersehen ...

Viele Grüße
Tobias
[gone] Danke für die schöne Zeit - no shoots
24.02.2007
ah okay, viell weiss jemand mehr

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