OLG Frankfurt: Abofallen-Betreiber täuschen Verbraucher vorsätzlich 2

[gone] Danke für die schöne Zeit - no shoots
03.02.2009
hi
interessantes urteil des OLG Frankfurt


OLG Frankfurt: Abofallen-Betreiber täuschen Verbraucher vorsätzlich
Meldung vorlesen und MP3-Download

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt sieht in mehreren Abofallen-Seiten eine "arglistige Täuschung" im Sinne des BGB (Paragraf 123, Abs. 1). Die Richter verurteilten einen Betreiber solcher Nepp-Seiten in zwei Fällen unter anderem zur Unterlassung sowie zur Auskunft über die bislang erzielten Einnahmen. Sehr ausführlich und differenziert setzte sich die Kammer in ihrer Begründung zu den Berufungsurteilen vom 4. Dezember 2008 (Az. 6 U 187/07 und 6 U 186/07) mit der Thematik "Abofallen" sowie mit den Gewohnheiten von Websurfern auseinander.


http://www.heise.de/newsticker/OLG-Frankfurt-Abofallen-Betreiber-taeuschen-Verbraucher-vorsaetzlich--/meldung/126826
[gone] Danke für die schöne Zeit - no shoots
03.02.2009
noch was interessantes für betrroffene zum nachlesen:
Mit Rechnungen unseriöser Anbieter richtig umgehen

Einige hunderttausend Nutzer sind bereits in Internet-Vertragsfallen getappt. Es steht zu befürchten, dass viele sich einschüchtern ließen und zahlten. Unseriösen Anbietern kann man das Geschäft aber mit einfachen Methoden vermasseln. Wer seine Rechte kennt, kann sich wehren - und ruhiger schlafen.


http://www.heise.de/ct/07/20/098/






und Vorsicht vor einer neuen Masche der seite "software-stream.de":
http://www.heise.de/newsticker/Abzocke-mit-gefaelschtem-Firefox-Download--/meldung/126811

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