Heute tut er's. Ich habe die DPMA-Datenbank schon länger in Verdacht, bei Online-Abfragen manchmal zu tütern...
Ändert aber nichts an der Tatsache, daß eine unzutreffende Behauptung einer Markenregistrierung nur in bestimmten, eher exotischen Fällen ein Verstoß gegen das UWG ist.
Es muß ja ein "unlauterer Wettbewerbsvorteil" erzielt werden, und das ist in der Regel nicht der Fall.
model-kartei.de uses cookies to make your visit as pleasant as possible. By using this site, you agree with their use. For more information about cookies and their configuration please follow this link: model-kartei.de/datenschutz/
Hat er bei mir gestern nicht ausgeworfen...
[IMG]
Heute tut er's. Ich habe die DPMA-Datenbank schon länger in Verdacht, bei Online-Abfragen manchmal zu tütern...
Ändert aber nichts an der Tatsache, daß eine unzutreffende Behauptung einer Markenregistrierung nur in bestimmten, eher exotischen Fällen ein Verstoß gegen das UWG ist.
Es muß ja ein "unlauterer Wettbewerbsvorteil" erzielt werden, und das ist in der Regel nicht der Fall.