Meinungsfreiheit in Deutschland 637
[gone] KLBR-Produktion Ltd.
04.09.2010
Original von J. D. Samstag Termin frei
Ich meine die aktuelle Verteufelung von Herrn Sarrazin oder vielmehr seines neuen Buches. Da ich selbst in einer Diktatur aufgewachsen bin, kann ich nur warnen vor diesen Anfängen. Erst kommt die öffentliche Verurteilung und als Steigerungsform werden dann Personen und Umfeld überwacht.
Das sind keine Anfänge. Das Problem haben wir schon seit 60 Jahren. Wir können nicht gegen andere Kulturen reden, denn wir haben ja alle soooo eine schlechte Vergangenheit für die wir uns in 1000 Jahren noch entschuldigen müssen.
Was der Herr Sarrazin jetzt wieder erleben muß ist doch in Deutschland normaler Alltag. Alle kennen das Problem, aber keiner darf es offen aussprechen. Dann ist er gleich Nazi, Rassist und fremdenfeindlich.
Es ist leider mittlerweile in Deutschland so, das Minderheiten die Mehrheit gängeln.
#22Report
[gone] Hermann Klecker
04.09.2010
Original von J. D. Samstag Termin frei
Ich meine die aktuelle Verteufelung von Herrn Sarrazin oder vielmehr seines neuen Buches. Da ich selbst in einer Diktatur aufgewachsen bin, kann ich nur warnen vor diesen Anfängen. Erst kommt die öffentliche Verurteilung und als Steigerungsform werden dann Personen und Umfeld überwacht.
Da erlebst Du doch die Meinungsfreiheit.
Herr Sarrazin veröffentlicht seine Meinung und andere äußern ihre Meinung dazu ebenfalls öffentlich. Die Medien sind voll davon, sie bieten aktuell vielen Meinungen ein Forum, auch Herrn Sarrazin.
Er erntet Zustpruch und viel Widerspruch. Es gibt auch viele sehr differenzierte Kommentare dazu, die sehr genau unterscheiden, welchen Teilen seiner Äusserungen sie zustimmen und welchen sie wiedersprechen.
Ob jemand, der in den Medien mit der Bundesbank gleichgesetzt wird, der Unabhängigkeit der Bundesbank einen Gefallen tut, wenn er sich so sehr polarisierend ins politischen Tagesgeschäft einbringt, ist ein anderes Thema. Er wird weiterhin seine Meinung äussern können, nur wird die Bundesbank sich geeignet davon distanzieren müssen.
Unabhängige Wirtschaftsunternehmen werden ähnlich handeln, wenn ihre Repräsentanten in einer Weise politisch aktiv werden, die dem Ansehen des Unternehmens schaden können.
Auf diese Weise üben die anderen maßgeblich Handelnden des Unternehmens ihre Meinungsfreiheit aus.
Also ich sehe in diesen aktuellen Ereignissen Paradebeispiele für gelebte Meinungsfreiheit.
#23Report
[gone] Hermann Klecker
04.09.2010
Original von Pixelspalter
[quote]Original von J. D. Samstag Termin frei
Ich meine die aktuelle Verteufelung von Herrn Sarrazin oder vielmehr seines neuen Buches. Da ich selbst in einer Diktatur aufgewachsen bin, kann ich nur warnen vor diesen Anfängen. Erst kommt die öffentliche Verurteilung und als Steigerungsform werden dann Personen und Umfeld überwacht.
Wo ist in diesem Fall die Meinungsfreiheit gefährdet?
Er darf seine Meinung sagen. Er muß mit den Konsequenzen leben, die diese Meinung hervorruft
Wenn ich zu meinem Chef sage, er ist ein Arschloch, dann kann das durchaus meine Meinung sein. Wenn er mich daraufhin feuert oder anzeigt, dann ist das mein eigenes Problem
Aber meine Meinung durfte ich trotzdem sagen[/quote]
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. :-)
Mit solch einer Äusserung verletzt Du Rechte des Chefs. Eine Beleidigung ist eben nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
"Ich bin der Meinung, daß dieses Unternehmen von einer menschlich und fachlich geeigneteren Person geführt werden sollte."
Das wäre eine Meinungsäußerung, die man Dir nicht verbieten könnte, die aber dennoch ähnliche Konsequenzen für Dich zur Folge hätte, wenn Du sie äussern würdest. :-))
#24Report
[gone] Hermann Klecker
04.09.2010
Original von J. D. Samstag Termin frei
Es ist die Laberecke und da passt doch alles hin oder?
Wenn ich mich recht erinnere, dann will die MK hier keine politischen Diskussionen.
Wenn das stimmt, dann wird das hier bald geschlossen werden.
Und selbst das wäre kein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit. Denn hier gilt nicht Deine und meine sondern die des Betreibers, der ja auch für die Veröffentlichungen hier zum Teil verantwortlich ist.
#25Report
04.09.2010
Original von Hermann Klecker
[quote]Original von J. D. Samstag Termin frei
Ich meine die aktuelle Verteufelung von Herrn Sarrazin oder vielmehr seines neuen Buches. Da ich selbst in einer Diktatur aufgewachsen bin, kann ich nur warnen vor diesen Anfängen. Erst kommt die öffentliche Verurteilung und als Steigerungsform werden dann Personen und Umfeld überwacht.
Da erlebst Du doch die Meinungsfreiheit.
Herr Sarrazin veröffentlicht seine Meinung und andere äußern ihre Meinung dazu ebenfalls öffentlich. Die Medien sind voll davon, sie bieten aktuell vielen Meinungen ein Forum, auch Herrn Sarrazin.
Er erntet Zustpruch und viel Widerspruch. Es gibt auch viele sehr differenzierte Kommentare dazu, die sehr genau unterscheiden, welchen Teilen seiner Äusserungen sie zustimmen und welchen sie wiedersprechen.
Ob jemand, der in den Medien mit der Bundesbank gleichgesetzt wird, der Unabhängigkeit der Bundesbank einen Gefallen tut, wenn er sich so sehr polarisierend ins politischen Tagesgeschäft einbringt, ist ein anderes Thema. Er wird weiterhin seine Meinung äussern können, nur wird die Bundesbank sich geeignet davon distanzieren müssen.
Unabhängige Wirtschaftsunternehmen werden ähnlich handeln, wenn ihre Repräsentanten in einer Weise politisch aktiv werden, die dem Ansehen des Unternehmens schaden können.
Auf diese Weise üben die anderen maßgeblich Handelnden des Unternehmens ihre Meinungsfreiheit aus.
Also ich sehe in diesen aktuellen Ereignissen Paradebeispiele für gelebte Meinungsfreiheit.[/quote]
Das sehe ich anders,
aber der TO meinte nicht die darauffolgenden Disskusionen in den Foren, sondern den kläglichen Versuch der Politik und sämtlicher Medien Sarrazin mundtot zu machen.
#26Report
[gone] Hermann Klecker
04.09.2010
Original von Pixelspalter
[quote]Original von anTon
das "Beispiel" sollte man raus halten, die Fragestellung des TO war in dieser Hinsicht optimal. Es gibt natürlich KEINE Meinungsfreiheit und die Freiheiten allgemein werden Stück für Stück beschnitten.
So betrachtet ist das Wort Meinungsfreiheit an sich schon ein Paradoxon. Denn Meinungsfreiheit gibt es in keinem Land und keiner Gesellschaft der Erde
Denn das würde heißen, daß ich JEDE(!) Meinung äußern dürfte ohne mit den geringsten gesellschaftlichen oder rechtlichen Represalien rechnen zu müssen[/quote]
Nein. Jedes Handeln hat Konsequenzen. Immer.
Auch das Äussern von Meinungen.
Wichtig ist für das Selbstverständnis dieser Demokratie, daß Du Deine Meinung äussern kannt. Jederzeit in allen Dir dafür zur Verfügung stehenden Medien.
Modern wäre, dafür einen Blog einzurichen.
Natürlich sind bestimmte gesetzliche Rahmenbedingungen zu beachten. Du mußt Dich als Urheber der Meinung ausgeben (Impressumpflicht). Du darfst mit der Äusserung Deiner Meinung selbst, niemandes anderen Rechte verletzen. (Beispeil Beleidigung, Rufschädigung, üble Nachrede, Verleumdung.)
Du wirst vielleicht damit rechnen müssen, daß Nachbarn und Freunde Dich meiden.
Vielleicht findest Du neue Freunde unter Gleichgesinnten.
Du wirs es vielleicht schwierieger haben, eine Arbeit zu finden. Als Selbstständiger laufen Dir womöglich die Kunden weg.
Spiel das mal durch an einem Gedankenexperiment. Stelle Dir vor, Du trittst öffentlich für die Legalisierung von Kinderpornografie ein.
#27Report
04.09.2010
Meinungsfreiheit ist wie Sex. Solange man mit seinen Vorlieben keine anderen Personen in erwähnenswerter Weise beeinträchtigt, kann man tun und lassen was man will.
Herr Sarrazin kriecht in opportunistischster Art und Weise jeder Form von radikalem Denken in den Arsch. Radikales Denken beeinträchtigt früher oder später andere Personen. Daher kann Herr Sarrazion daheim gern einen Schrank voll Cyklon B bevorraten. Er sollte sich nur davor hüten, das jemanden wissen zu lassen. Und so verhält sich das mit einer kranken Meinung wie seiner auch.
Herr Sarrazin kriecht in opportunistischster Art und Weise jeder Form von radikalem Denken in den Arsch. Radikales Denken beeinträchtigt früher oder später andere Personen. Daher kann Herr Sarrazion daheim gern einen Schrank voll Cyklon B bevorraten. Er sollte sich nur davor hüten, das jemanden wissen zu lassen. Und so verhält sich das mit einer kranken Meinung wie seiner auch.
#28Report
Original von IkswobarG / am WE in Köln & Düss.
Meinungsfreiheit ist wie Sex. Solange man mit seinen Vorlieben keine anderen Personen in erwähnenswerter Weise beeinträchtigt, kann man tun und lassen was man will.
Herr Sarrazin kriecht in opportunistischster Art und Weise jeder Form von radikalem Denken in den Arsch. Radikales Denken beeinträchtigt früher oder später andere Personen. Daher kann Herr Sarrazion daheim gern einen Schrank voll Cyklon B bevorraten. Er sollte sich nur davor hüten, das jemanden wissen zu lassen. Und so verhält sich das mit einer kranken Meinung wie seiner auch.
Ganz genauso ist das.
Das hat nicht wirklich etwas mit Gefährdung der Meinungsfreiheit zu tun, sondern damit daß eine Person, die eine für die Gesellschaft so wichtige Funktion inne hat, wenn sie sich öffentlich äußert eben nicht nur für sich spricht, sondern *immer* auch als gesellschaftlicher Funktionsträger.
Ich will nicht, daß jemand, der so herumpöbelt und sozialen Unfrieden säht, an einer so entscheidenden Position sitzt. Wenn er dann - hoffentlich bald - wieder ein ganz normaler Bürger ist, darf er meinetwegen hetzen, wie er will.
#29Report
04.09.2010
Jeder bekommt den Staat den er verdient.. ;o)
Was will man erwarten von einer Politik, welche...
- erst groß mit Sparmaßnahmen tönt und sich dann von der Lobby erpressen läßt,
- die einem Privatmann den Mund verbietet und dabei außer Acht lässt, dass er seinen Job bis dato sehr gut gemacht hat,
- die generell sich vor Angst in die Hosen macht, sobald etwas gegen die nichtvorhandene Migrationsfähigkeit gesagt wird,
- die sich wie ein sabberndes Groupie an den Rockzipfel der USA etc, hängt,
- desses Politik immer nur zu Lasten derer geht, von denen sie gewählt werden wollen,
ich könnte endlos so weitermachen.. ^^
Und auf die Frage warum die das so machen oder weshalb.. na dann überlegt Euch einfach warum sich ein Hund die Eier leckt. ;o)
Greetz
Its a Gas
P.S.: Der Herr Sarrazin und viele andere, welche die Migrationshintergründe hinterfragen und kritisieren haben noch nicht mal so unrecht,... aber das will man hier nicht hören. Jeder denkt es, aber wagt es sich nicht auszusprechen.
Was will man erwarten von einer Politik, welche...
- erst groß mit Sparmaßnahmen tönt und sich dann von der Lobby erpressen läßt,
- die einem Privatmann den Mund verbietet und dabei außer Acht lässt, dass er seinen Job bis dato sehr gut gemacht hat,
- die generell sich vor Angst in die Hosen macht, sobald etwas gegen die nichtvorhandene Migrationsfähigkeit gesagt wird,
- die sich wie ein sabberndes Groupie an den Rockzipfel der USA etc, hängt,
- desses Politik immer nur zu Lasten derer geht, von denen sie gewählt werden wollen,
ich könnte endlos so weitermachen.. ^^
Und auf die Frage warum die das so machen oder weshalb.. na dann überlegt Euch einfach warum sich ein Hund die Eier leckt. ;o)
Greetz
Its a Gas
P.S.: Der Herr Sarrazin und viele andere, welche die Migrationshintergründe hinterfragen und kritisieren haben noch nicht mal so unrecht,... aber das will man hier nicht hören. Jeder denkt es, aber wagt es sich nicht auszusprechen.
#30Report
04.09.2010
Die Tatsache, dass der Herr in Interviews und auch in Büchern seine Meinung äußern kann, ohne dass die Zeitungen oder Bücher verboten werden, spricht dafür, dass Meinungsfreiheit herrscht.
#31Report
04.09.2010
Original von Robert Kneschke
Die Tatsache, dass der Herr in Interviews und auch in Büchern seine Meinung äußern kann, ohne dass die Zeitungen oder Bücher verboten werden, spricht dafür, dass Meinungsfreiheit herrscht.
Hat ja auch nichts verbotenes geschrieben.
Aber warum soll er seinen Job und seine Parteizugehörigkeit verlieren `?
#32Report
Original von "Its a Gas"
...
P.S.: Der Herr Sarrazin und viele andere, welche die Migrationshintergründe hinterfragen und kritisieren haben noch nicht mal so unrecht,... aber das will man hier nicht hören. Jeder denkt es, aber wagt es sich nicht auszusprechen.
Es ist eine kritische Auseinandersetzung, wenn man behauptet, Muslime seien eh nur Gemüseverkäufer und würden in ihrer restlichen Zeit hauptsächlich Kinder produzieren? Oder wenn man denkt, man könne das Judentum genetisch definieren?
Das hat nichts, aber auch rein garnichts mit einer kritischen Auseinandersetzung zu tun.
Das ist Stammtisch-Gepöbel, sonst gar nichts. Und wer so denkt, hat in einer öffentlichen Position nichts zu suchen. Überhaupt nichts.
Es mag sein, daß etliche so denken (an der SPD-Basis hat er ja auch regen Zuspruch gefunden) - nur: das macht seine Äußerungen keinen Deut besser.
Man kann natürlich abstrakt Meinungsäußerung fordern und das in solcher Absolutheit für eine kluge Sache halten. Das stimmt in der Regel auch. Aber sie hat halt auch ihre Grenzen.
Ich persönlich finde es richtig gut, daß bspw. 'Mein Kampf' oder 'Jud Süß' verboten sind. Da kann mir die Meinungsfreiheit gestohlen bleiben.
Nun finde ich nicht, daß man die Bücher von Sarrazin verbieten sollte. Überhaupt nicht. Aber man sollte so einem kein Forum bieten. Und das macht man, wenn man ihn in seinen Ämtern beläßt.
Soll er doch in die NPD eintreten und da glücklich werden. Die haben auch eine Mitgliederzeitung, die nicht verboten ist, da kann er ja schreiben.
#33Report
04.09.2010
Original von J. D. Samstag Termin frei
Ich meine die aktuelle Verteufelung von Herrn Sarrazin oder vielmehr seines neuen Buches. Da ich selbst in einer Diktatur aufgewachsen bin, kann ich nur warnen vor diesen Anfängen. Erst kommt die öffentliche Verurteilung und als Steigerungsform werden dann Personen und Umfeld überwacht.
Natürlich haben wir Meinungsfeiheit, obwohl es sich hier um Fakten handelt.
Wenn es aber einigen einflußreichen Politikern etc. nicht gefällt, ist man seinen Job los.
Gruß
Manfred
#34Report
04.09.2010
Original von Peter Nickel
Hat ja auch nichts verbotenes geschrieben.
Aber warum soll er seinen Job und seine Parteizugehörigkeit verlieren `?
Weil jeder Job und jede Parteizugehörigkeit an Rahmenbedingungen und Ideale geknüpft ist?
Wenn Du Politiker bist aber in Deiner Freizeit Pornos drehst und das öffentlich wird, wirst Du Dein politisches Amt auch nicht mehr lange behalten
#35Report
[gone] Hermann Klecker
04.09.2010
Original von Peter Nickel
Das sehe ich anders,
aber der TO meinte nicht die darauffolgenden Disskusionen in den Foren, sondern den kläglichen Versuch der Politik und sämtlicher Medien Sarrazin mundtot zu machen.
In welcher Weise macht man ihn denn Mundtot?
Er und seine Thesen bestimmen doch zur Zeit die Medien.
Man distanziert sich von ihm. Daran kann ich nichts falsches erkennen.
#36Report
04.09.2010
Du weisst viel, warte ab, der bleibt in seinem Amt, weil der Bundespräsident zwar seinen Rausschmiss gefordert hatte, aber es so hin stellen wird, dass er unter den (dann) gegebenen Umständen keine Handhabe hat.
Dem Volkeszorn sei Dank.
Weil jeder Job und jede Parteizugehörigkeit an Rahmenbedingungen und Ideale geknüpft ist?
Wenn Du Politiker bist aber in Deiner Freizeit Pornos drehst und das öffentlich wird, wirst Du Dein politisches Amt auch nicht mehr lange behalten[/quote]
Dem Volkeszorn sei Dank.
Original von Pixelspalter
[quote]Original von Peter Nickel
Hat ja auch nichts verbotenes geschrieben.
Aber warum soll er seinen Job und seine Parteizugehörigkeit verlieren `?
Weil jeder Job und jede Parteizugehörigkeit an Rahmenbedingungen und Ideale geknüpft ist?
Wenn Du Politiker bist aber in Deiner Freizeit Pornos drehst und das öffentlich wird, wirst Du Dein politisches Amt auch nicht mehr lange behalten[/quote]
#37Report
[gone] Hermann Klecker
04.09.2010
Original von Peter Nickel
[quote]Original von Robert Kneschke
Die Tatsache, dass der Herr in Interviews und auch in Büchern seine Meinung äußern kann, ohne dass die Zeitungen oder Bücher verboten werden, spricht dafür, dass Meinungsfreiheit herrscht.
Hat ja auch nichts verbotenes geschrieben.
Aber warum soll er seinen Job und seine Parteizugehörigkeit verlieren?[/quote]
Weil der Arbetigeber um seinen Ruf fürchtet.
Weil dieser besondere Arbeitgeber zur Neutralität gegenüber der Tagespolitik verpflichtet ist um seine Unahbhängigkeit von ihr zu wahren.
Weil seine Partei diese Meinungen nicht vertreten will und Herr Sarazin nicht die Parteigremien genutzt hat, um an der Meinungsbildung innerhalb der Partei mitzuwirken um dann anschließend gemeinsam mit den anderen führenden Politikern seiner Partei die Meinung der Partei nach aussen zu tragen.
Niemand hindert ihn, seine Meinung kund zu tun.
Man reagiert nur auf diese Meinung so, wie man es sogar erwarten kann und wie er es erwarten musste. Es war ja nicht seine erste polarisierende Provokation.
Nocheinmal, das ist ein Paradebeispiel für die funktionierende Meinungsfreiheit aller daran beteiligter. Kein Unternehmen muß die Meinung seiner Mitarbeiter übernehmen oder gar dulden.
Das AGG, ein relativ neues Gesetzt gegen Diskriminierung, stellt gerade politische Meinungsäußerungen nicht unter seinen Schutz.
Parteien haben ja sogar die verfassungsmäßige Aufgabe, an der Meinungsbildung im Land mitzuwirken. Daraus ergibt sich praktisch eine Verpflichtung, seine Thesen in die Diskussion zu übernehmen und dann angemessen zu reagieren - eben entweder durch Zustimmung oder Ablehnung.
Er erfährt in der SPD damit Ablenung. Das ist das gute Recht der SPD und eben durch die Meinugnsfreiheit der anderen gedeckt.
Nicht nur Herr Sarrazin hat ein Recht auf freie Meinungsäusserung.
#38Report
04.09.2010
Original von Peter Nickel
Du weisst viel, warte ab, der bleibt in seinem Amt, weil der Bundespräsident zwar seinen Rausschmiss gefordert hatte, aber es so hin stellen wird, dass er unter den (dann) gegebenen Umständen keine Handhabe hat.
Dem Volkeszorn sei Dank.
Ich hab ja seinen Rausschmiss auch nicht gefordert.
Allerdings würde es mich weder wundern, noch würde ich es für falsch halten, wenn er seinen Job und seine Parteizugehörigkeit verliert.
Für mich ist er nur ein geschickter Stammtisch-Polemiker, der einen fetten Reibach mit seinem Buch und dem daraus entstehenden Wirbel machen will
#39Report
04.09.2010
" Für mich ist er nur ein geschickter Stammtisch-Polemiker, der einen fetten Reibach mit seinem Buch und dem daraus entstehenden Wirbel machen will "
So sehe ich das auch.
So sehe ich das auch.
#40Report
Topic has been closed
Meinungsfreiheit geht immer nur genau so weit wie sie rechtlich und gesellschaftlich definiert ist
Wobei für mich Meinungsfreiheit eher bedeutet, jede Meinung haben zu dürfen. Und dieses Recht ist überall gegeben.
Aber eine Meinung äußern zu dürfen ist etwas ganz anderes
Man sollte auch nicht vergessen, daß eine Veröffentlichung eines Buches nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun hat, sondern eher schon im Bereich Meinungsmache anzusiedeln ist.
Wenn es mir nur um meine eigene Meinung ginge, dann würde es mir reichen, diese für mich selbst zu haben
Mit einer Veröffentlichung soll aber etwas erreicht werden. Das heißt ich will andere von meiner Meinung überzeugen.
Soweit ich weiß ist das in vielen Fällen (ebenso wie dem angesprochenen) nicht verboten. Das Buch wird nicht auf den Index gesetzt. Die Meinungs(mache)freiheit bleibt unangetastet.
Wenn sich meine Freunde, Familie Vorgesetzen und Arbeitgeber nicht mit meiner Meinung akzeptieren können und sich von mir distanzieren ist ein persönliches Risiko. Das hat aber nichts mit Zensur zu tun.